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"Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen." – BGHSt 24,356,359

Ursache des Streits

Es wurde Geld des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. in unsinnige Verfahren gesteckt

2009:
Im Basketballkreis Südwestfalen e.V. läuft einiges schief. Wir beschließen daher als Vertreter des TV Jahn Siegen, beim nächsten Verbandstag am 25.04.2009 zu beantragen, dass

Antrag 1:
Der Verbandstag des WBV e.V. möge beschließen, dass dem Basketballkreis Südwestfalen e.V. (BSW) der Status eines Basketballkreises gemäß § 1 Ziffer 2 WBV-Satzung aberkannt wird.

Antrag 2:
Der Verbandstag des WBV e.V. möge beschließen, dass der Basketballkreis Südwestfalen e.V. (BSW) aus dem Verband ausgeschlossen wird.

Antrag 3:
Der Verbandstag des WBV e.V. möge beschließen, dass ein neu zu gründender Basketballkreis, welcher in den Monaten Mai bis Juli in den Geschäftsräumen des Antragstellers nach Einladung durch Herrn [...] (Drolshagen) als Basketballkreis im Sinne von § 1 Ziffer 2 Buchstabe c anerkannt wird.

Hier geht es zu den original Anträgen des TV Jahn Siegen.

24.04.2009:
Vertreter einiger Kreisvereine treffen sich. Alle Anwesenden wollen einen neuen Kreis.

25.04.2009
Wir fahren zum Verbandstag. Das damalige Präsidium sagt uns zunächst, man freue sich über unsere Anträge. Ich spreche zur Dringlichkeit, die fast einstimmig angenommen wird (Dass der BSW und Niederschelden gegen die Anträge stimmen, war ja klar.).

Nun wird es ernst. Nach zahlreichen Unterbrechungen werden unsere Anträge aufgerufen. Der Versammlungsleiter erteilt mir als Vertreter des TV Jahn Siegen das Wort und ich begründe die Anträge. Im Anschluss teilt die damalige Vizepräsidentin mit, das Präsidium sei der Auffassung die Anträge seien nicht zulässig. Das Präsidium sei nach eigener Meinung für einen Ausschluss zuständig. Man kümmere sich nunmehr selbst um den Ausschluss. Schockstarre!

Die Sache scheint beschlossen eine Gegenrede macht keinen Sinn. Leider. Abgesehen davon, dass es auf eine schlechte Kinderstube schließen lässt, dass das Präsidium des Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) uns zunächst Anträge begründen lässt, dann gegen diese spricht (es gab ja hinreichend Gelegenheit uns die Auffassung in einer der zahlreichen Pausen mitzuteilen), ist die Auffassung rechtsfehlerhaft. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist bei Dauerschuldverhältnissen immer möglich. Der Ausschluss kann nach ganz herrschender Meinung nach § 141 BGB in eine Kündigung aus wichtigem Grund umgedeutet werden. Für eine Kündigung aus wichtigem Grund ist immer die Mitgliederversammlung zuständig, wenn diese Kompetenz nicht eindeutig einem anderen Organ zugeordnet ist. Von uns aus war es von vorneherein geplant, dass die Kündigung aus wichtigem Grund Erfolg hat, wenn der Ausschluss nicht wirksam ist.
(vgl hierzu: Medicus, Allgemeiner Teil des BGB, 8. Auflage, Rn 1122)

Mai 2009:
Inzwischen ist nachweisbar, was bislang nur Gerücht war und deshalb nicht von uns genutzt wurde. Der BSW Vorsitzende hat als "medizinischer Dienst Basketballkreis Südwestfalen" Kinder und Jugendliche geimpft. Da dieser kein Arzt ist, ist unzweifelhaft der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung erfüllt. Nachweislich wurde der Verband hierüber in Kenntnis gesetzt.

Auch haben sich inzwischen Zeugen gemeldet, die bereit sind, über die sogenannten "Gesundheitschecks im BSW" Zeugnis abzulegen. Der Kreisvorsitzende hat bei angeblichen sportmedizinischen Untersuchungen Jungen im Genitalbereich untersucht. Der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) wurde auch hierüber in Kenntnis gesetzt. Die strafrechtliche Beurteilung ist mir egal. Meiner Meinung nach haben weder Impfungen noch Gesundheitschecks etwas im Sport zu suchen. Wir reden hier nicht über sinnvolle oder gar notwendige Untersuchungen von Kaderathleten oder Untersuchungen, wie sie bei anderen Spielern regelmäßig vom Hausarzt vorgenommen werden. Hier hat eine Person ohne die erforderliche Qualifikation gehandelt.

Erinnert sich noch jemand an den Verbandstag, auf dem von einer Dame vom LSB ein Vortrag zum Thema sexueller Missbrauch unter dem Slogan "Schweigen schützt die Falschen" gehalten wurde. Propaganda vom Feinsten. Der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) beauftragt Herrn Rechtsanwalt Dr. Bäcker. Ich teile, nachdem ich erste Schriftsätze gelesen habe, mit, dass ich nach wie vor das gleiche Ziel verfolge wie das Präsidium des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.). Allerdings sei der Ausschluss auf diese Art und Weise nicht machbar. Es geht um rechtliche Feinheiten, allerdings befürchte ich, dass der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) (MEIN BASKETBALLVERBAND) so vor Gericht nicht gewinnen kann.

Es folgen etliche Gespräche mit dem Präsidium, der Geschäftsführerin und der Rechtswartin des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.). Ich schreibe an alle E-Mails auch an Herrn Dr. Bäcker um meine Bedenken loszuwerden. Niemand nimmt mich ernst.

Es folgen Niederlagen des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.) beim eigenen Rechtsausschuss. Dr. Bäcker vertritt die ARAG im Verfahren BSW./.ARAG. Auch hier geht es um die Frage, ob der BSW noch Mitglied im Westdeutschen Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) ist. Das Gericht beantwortet die Frage wie ich: Der Ausschluss durch das Präsidium des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.) ist rechtswidrig. Handwerkliche Fehler! Dennoch werden Herrn Dr. Bäcker, der ein nicht ganz schlechtes Honorar erhalten hat, obwohl er den Verband nach hiesiger Auffassung nicht de lege artis vertreten hat, seitens des Präsidenten des Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) Blumen überreicht. Ohne die Taktik zu ändern, tritt der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) mit gleicher Argumentation im Verfahren BSW./.Westdeutscher Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) an. Nach der Niederlage in erster Instanz wechselt man den Anwalt. Herr Dr. Engelbrecht aus Saarbrücken soll nun die Angelegenheit regeln. Gibt es keine Anwälte aus NRW? WBV Präsident Biemer lässt hier und da verlauten, ich sei verbandsschädigend. Als ich ihn mit dieser Aussage konfrontiere, teilt er mir mit, ich habe die Seiten gewechselt, ich sei jetzt für den Kreisvorsitzenden, für den BSW.

Eine Ohrfeige. Niemand hat sich so sehr gegen BSW und die Machenschaften des Kreisvorsitzenden eingesetzt wie ich. Ich bin mehrmals nach Duisburg, einmal nach Hagen, etliche Male nach Siegen gefahren. Ich habe stundenlang Literatur gelesen, um keine Fehler zu machen. Ich habe keinen Verband gehabt, der mir Fahrtkosten erstattet oder einfach mal Danke sagt - habe ich auch nie erwartet. Nun werde ich aber vom Präsidium des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.) als persona non grata behandelt. Warum? Weil ich die Argumentation (wie später dann auch die Gerichte) für falsch gehalten habe.

Ich verhalte mich relativ ruhig und hoffe, dass irgendwann einmal das Urteil der letzten Instanz auf dem Tisch liegt. Wenn der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) verliert, wird der ein oder andere sicherlich auf mich zukommen, Verständnis zeigen, vielleicht sagen, ich hätte ja doch Recht gehabt oder zumindest gibt es ein "Shake Hands" auf dem nächsten Verbandstag.

Pustekuchen: Ich steige am letzten Spieltag mit Dr. Rainer Konopka aus der Oberliga ab. Blindsichtung bei Radesh Kattur. Radeshs Aussagen passen nicht zum Spiel. Mir ist es aber fast gleich. Dann halt nur noch Landesliga. Ein paar Wochen später treffe ich zwei WBV Vizepräsidenten in Duisburg. Einer von ihnen ist Joseph Kattur. Joseph sagt: "Wenn die Radesh die gewusst hätte, hätte die Radesh die nicht gemacht!"

Langsam wird mir klar: Ich hätte auf Euroleague Niveau pfeifen können, der Abstieg stand vorher fest! Die Dimension des Unrechts im Westdeutschen Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) verstehe ich aber noch lange nicht.

Radesh ist Schiedsrichter in der 1. Bundesliga. Kann so jemand da neutral sein?

Der Westdeutsche Basketball-Verband e.V. (WBV e.V.) verliert bei Gericht endgültig. Auf eine Revision zum BGH verzichtet man. Inzwischen ist Uwe Plonka Präsident des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.). Es gibt von niemanden eine Aussage wie: "Sorry Marcus, Du hattest uns gewarnt." Oder einfach nur einen Handschlag. Das Schlimmste steht mir allerdings noch bevor.

Verbandstag 2013:
Der BSW Vorsitzende wird als WBV Rechtsausschussvorsitzender vorgeschlagen. Joseph Kattur, dem die eigenen Machtspielchen anscheinend wichtiger sind als die körperliche Unversehrtheit von Kindern und Jugendlichen, hatte zuvor einen Delegierten beauftragt, Sokollik vorzuschlagen. Niemand steht auf. Schweigen schützt die Falschen!

Damit niemand sagen kann, es habe keine Alternative gegeben, kandidiere ich. Ich bin weder Volljurist noch überragend intelligent; allerdings ist mir bekannt, dass es bei Schiedsrichtern, Schiedsrichtersichtern und Mitgliedern von Rechtsauschüssen zunächst einmal wichtig ist, dass diese neutral sind – das traue ich mir zu.

Der BSW Vorsitzende wird zum Rechtsausschussvorsitzenden des Westdeutschen Basketball-Verbandes e.V. (WBV e.V.) gewählt.

Die Konsequenzen für mich und meinen Verein:
Verfahren Zimmermann
Privatklageverfahren
Verfahren HOOP-CAMPS
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